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Abstimmung in Solothurn: Klares Zeichen für die eidgenössische Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen»
66% der Solothurnerinnen und Solothurnern haben die Initiative der Raucherlobby „für ein liberaleres Gesundheitsgesetz und ein vernünftiges Rauchverbot“ abgelehnt. Die Solothurnische Stimmbevölkerung bestätigt damit, dass sie an ihrem konsequenten und fortschrittlichen Gesetz festhält und weiterhin keine Raucherlokale zulassen will. Der Urnenausgang erteilt dem lückenhaften, ungenügenden Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen eine deutliche Absage.
Die Volksabstimmung setzt schweizweit ein klares Zeichen für die am 18. Mai 2010 eingereichte eidgenössische Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen». Sie entspricht dem Wunsch der Bevölkerung nach einem umfassenden Passivrauchschutz für alle Arbeitnehmenden und einer national einheitlichen Lösung. Seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes am 1. Mai 2010 geraten Kantone mit einer konsequenteren Lösung immer stärker unter Druck, das lückenhafte, ungenügende Bundesgesetz zu übernehmen. Die Allianz «Schutz vor Passivrauchen» ist darum überzeugt, dass nur mit der eidgenössischen Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» ein wirksamer und einheitlicher Passivrauchschutz für die ganze Schweiz erreicht werden kann und fordert Bundesrat und Parlament auf, die Initiative so rasch als möglich zur Abstimmung zu bringen.
Für die Allianz «Schutz vor Passivrauchen»:
Corinne Zosso, Geschäftsführerin Lungenliga Schweiz, Tel: 078 744 45 36
